Wirtschaft Harz

Dr. Reiner Haseloff

Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Reiner Haseloff hat das heute von der Bundesregierung beschlossene Förderprogramm für die deutsche Solarindustrie grundsätzlich begrüßt. "Damit ist eine wesentliche Forderung aus Sachsen-Anhalt erfüllt worden. Die Gelder für eine verstärkte Forschungsförderung sind gut angelegt. Denn wir dürfen die weltweite Technologieführerschaft unserer Photovoltaikindustrie nicht gefährden. Gerade wir in Sachsen-Anhalt haben hieran als Land der erneuerbaren Energien ein starkes Interesse. Mit den heute angekündigten Forschungsmillionen kann weiter in Forschung und Entwicklung investiert werden." Entsprechend der konkreten Modalitäten werde das Land die Förderschwerpunkte mit der Wirtschaft und dem Bund abstimmen.

Sachsen-Anhalt hatte in der Sitzung des Bundesrates am 26. März 2010 maßgeblich an einer Entschließung mitgewirkt, in der eine "verstärkte Forschungsförderung" gefordert wird, um "Technologieentwicklung und Innovationskraft und damit die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Solarbranche" zu stärken.

Der Minister bekräftigte darüber hinaus die ebenfalls in dieser Bundesratsentschließung formulierte Forderung, dass die im Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen vorgeschlagene einmalige zusätzliche Absenkung der Einspeisevergütung zum 1. Juli 2010 um 16 Prozent für Hausdachanlagen, 15 Prozent für Anlagen auf Freiflächen und 11 Prozent für Anlagen auf Konversionsflächen auf höchstens 10 Prozent für diese Anlagen begrenzt werden dürfe. "Dies würde einerseits den gesunkenen Preisen für Solarmodule Rechnung tragen und gleichzeitig sicher stellen, dass eine Photovoltaikproduktion in Deutschland weiterhin wirtschaftlich darstellbar ist."



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